Queer Lexikon

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Schlagwörter: gesetz

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Uff, Dobrindt, nein

Ja I know, ihr wisst das das schon alle, und es wurde schon alles dazu gesagt, aber nicht von jeder, und deswegen will ich jetzt auch, weil wenn ich nicht bald meckern kann, explodier ich.

Heute: Verordnung zur Umsetzung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag im Meldewesen. Nein, den Namen hab ich mir nicht ausgedacht, das war das Bundesinnenministerium unter Alexander Dobrindt. Erstmal kurzer Recap, nur der Transparenz halber.

Stellungnahme zum Entwurf für das SBGG

Im Rahmen der Verbändeanhörung zum Referenten-Entwurf für das Selbstbestimmungsgesetz haben auch wir eine Stellungnahme eingereicht. Diese veröffentlichen wir auch hier im Blog:

Was ist das für 1 große Sammlung nichts?

Übers Wochenende ist der Entwurf für das Selbstbestimmungsgesetz öffentlich geworden. Wir haben schon einen Post dazu, was da tatsächlich drin steht und etwas bedeutet.

In diesem Teil geht es einerseits um Dinge, die da drin stehen und nichts bedeuten und andererseits um Dinge, die nicht drinstehen, aber zu einer würdigen Reform eigentlich dazugehören müssten.