Queer Lexikon

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Verschlagwortet: sbg

ein Muster aus vielen rosa Briefumschlägen - die Hälfte davon verschlossen, aus der anderen Hälfte ragt ein Brief heraus

Kummerkastenantwort 4.080: Ein transfeindlicher Freund von mir will das SBG nutzen.

Triggerwarnung: seltsame Freunde. Ein Freund von mir, der ansonsten ziemlich über trans*Menschen, insbesondere nonbinäre Personen lästert, will jetzt das selbsbestimmungsgesetz nutzen, um einen namensbestsndtteil zu entfernen. Habe ihm zwar gesagt, das ich bezweifle, dass...

Stellungnahme zum Entwurf für das SBGG

Im Rahmen der Verbändeanhörung zum Referenten-Entwurf für das Selbstbestimmungsgesetz haben auch wir eine Stellungnahme eingereicht. Diese veröffentlichen wir auch hier im Blog:

Foto einer Progress-Pride-Flag vor dem Deutschen Bundestag. Text oben: "Was geht, Berlin?", Text unten: "Was ist das für 1 Entwurf? Der Ampel-Entwurf zum Selbstbestimmungsgesetz ist da. Wir sind nicht impressed." 2

Was ist das für 1 Entwurf?

Und dann ist übers Wochenende der Entwurf für das Selbstbestimmungsgesetz öffentlich geworden. Die federführenden Ministerien für Familie und Justiz sind soweit fertig und fragen die übrigen Bundesministerien nach Rückmeldung. Wenn das eingearbeitet ist, geht der Entwurf an Fachverbände und den Bundesrat weiter, deren Rückmeldung ebenso noch eingearbeitet wird, bevor das ganze dann für drei Lesungen und Ausschussarbeit im Bundestag eingebracht wird.

Wir sind also noch in einem sehr frühen Punkt im Gesetzgebungsprozess. Dinge können sich noch ändern. Nichts ist in Stein gemeißelt, und das ist ziemlich gut so, weil sich einiges noch ändern muss.