Verschlagwortet: tsg

Foto einer Progress-Pride-Flag vor dem Deutschen Bundestag. Text oben: "Was geht, Berlin?", Text unten: "Was ist das für 1 Entwurf? Der Ampel-Entwurf zum Selbstbestimmungsgesetz ist da. Wir sind nicht impressed."

Was ist das für 1 Entwurf?

Und dann ist übers Wochenende der Entwurf für das Selbstbestimmungsgesetz öffentlich geworden. Die federführenden Ministerien für Familie und Justiz sind soweit fertig und fragen die übrigen Bundesministerien nach Rückmeldung. Wenn das eingearbeitet ist, geht der Entwurf an Fachverbände und den Bundesrat weiter, deren Rückmeldung ebenso noch eingearbeitet wird, bevor das ganze dann für drei Lesungen und Ausschussarbeit im Bundestag eingebracht wird.

Wir sind also noch in einem sehr frühen Punkt im Gesetzgebungsprozess. Dinge können sich noch ändern. Nichts ist in Stein gemeißelt, und das ist ziemlich gut so, weil sich einiges noch ändern muss.

Ein rotes Verkehrsschild mit einer orangenen Warnleute, auf dem "Wrong way" steht.

TSG: Was soll das alles?

  Diese Woche hätte es die Abschaffung des “Transsexuellengesetzes” geben können. Da haben im Bundestag ein paar Stimmen gefehlt. Xenia fasst zusammen. Mutter allen Übels: Das TSG Das TSG ist eines der schlechtesten Gesetze...